Deutsch-Australisch-Pazifische Juristenvereinigung e.V.

Erfolgreiches Treffen am 12. Mai in Berlin

Am Samstag letzter Woche haben wir uns im Haus der Wirtschaft zu einer interessanten Vortragsveranstaltung mit Mitgliederversammlung getroffen. Das Rahmenprogramm beinhaltete vormittags einen Besuch im Deutschen Historischen Museum, im Anschluss an den „offiziellen Teil“ eine Verprobung australischen Weines und als Abschluss ein Besuch im historischen Weinlokal Lutter und Wegener am Gendarmenmarkt.

Wir hatten die grosse Freude zu der Veranstaltung nicht nur einige Gäste auch von der DAUSJV begrüssen zu können, sondern auch zwei Vortragende aus Australien begrüssen zu können.

VORTRÄGE

Tim Buggs, Präsident des Law Council of Australia ging in seinem hoch interessanten Vortrag mit anschliessender lebhafter Diskussion auf die Bemühungen des Law Council ein, Tom Higgs, einen australischen Staatsbürger, der 2001 in Afghanistan aufgegriffen und nach Guantanamo überführt wurde, frei zu bekommen. Tim schilderte ausführlich, wie wenig sich anfänglich die Regierung und Opposition für ihren Staatsbürger eingesetzt haben. Dabei seien die Zustände in Guantanamo so, dass Herr Higgs beispielsweise mit Essen- und Schlafentzug dafür bestraft worden sei, weil er mit australischen Behörden Kontakt aufgenommen habe.
Erst nachdem sich das Law Council durch öffentliche Briefe an alle wichtigen Presseorgane in Australien gewandt habe, hätte sich die Regierung allmählich bewegt. Für ihre Aktionen sei das Law Council insgesamt auf wenig Gegenliebe seitens offizieller Stellen gestossen. So berichtete Tim von öffentlichen Angriffen auf seine Person durch den australischen Generalstaatsanwalt. Tim unterstrich eindrucksvoll das Selbstverständnis des Law Council, sich gegen so rechtswidrige Umstände wie in Guantanamo einzusetzen. Hiervon würde man sich auch in Zukunft nicht abhalten lassen. Wer wenn nicht wir Juristen sollte sich an erster Stelle für die Einhaltung rechtsstaatlicher Massstäbe einsetzen?

Der zweite Vortragende aus Australien, John Corchoran, gleichfalls Vorstand des Law Council of Australia, berichtete über die Kontakte und Hilfen für andere Juristenvereinigungen in der Region. Angesichts der überschaubaren Zahl von Rechtsanwälten und Juristen auf den pazifischen Inseln und der dort nicht immer rechtsstaatlichen Umgebung sei diese Unterstützung hoch willkommen. Dies umso mehr als die australischen Kollegen in der Region deutlich lieber gesehen würden als etwa US-amerikanische oder auch britische Anwaltsorganisationen.
Die praktische Unterstützung beginnt mit der Zusendung gebrauchter elektronischer Ausrüstung und endet nicht mit der beschlossenen finanziellen Unterstützung für eine Koordinationsstelle der Organisationen von Juristen auf den Pazifikinseln. Angeboten werden auch Kurse und Trainings etwa für anwaltliche Tätigkeiten.
Diese praktische Hilfe für Kollegen aus anderen Ländern ist sicher Beispiel gebend.

Ein weiterer Höhepunkt war sicher auch der Vortrag von Gert Müller-Gatermann aus dem Bundesministerium für Finanzen zur Unternehmenssteuer-Reform die zum Ziel hat, den Steuersatz für Unternehmen von derzeit 39 % auf 30 % zu reduzieren, um so international wettbewerbsfähiger zu erscheinen. Dass hier möglicherweise Ettikettenschwindel getrieben wird, wurde anhand der berichteten komplizierten Überlegungen deutlich, durch Abschaffung von jetzt noch bestehenden Steuerreduzierungsmöglichkeiten und einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlage des zu versteuernden Einkomens zu einer „Gegenfinanzierung“ zu kommen. Stichworte hierzu nur die Beschränkung der Abzugsfähigkeit von Zinsen für Fremdkapital oder die Überlegungen zur Beschränkung der Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen. Die anschliessende Diskussion war lebhaft!

MITGLIEDERVERSAMMLUNG

Hierzu wird Ihnen und Euch noch ein Protokoll übersandt werden. Als wesentliche Beschlüsse schon an dieser Stelle:

Wahl zweier australischer Vorstandsmitglieder: Einstimmig wurden als neue Vorstandsmitglieder Anne McNaughton und Michael Kobras gewählt. Michael Kobras nahm als Teilnehmer die Wahl schon vor Ort an, Anne nach Information durch den Vorstand. Wir alle sind zuversichtlich, dass hierdurch der Austausch Australien-Deutschland wesentlich gestärkt werden wird.

Gespräch mit der DAUSJV wieder aufnehmen: Die Anwesenden waren sich einig, dass wir den Gesprächsfaden mit der DAUSJV wieder aufnehmen sollten. Der Vorstand wurde beauftragt, Gesprächskontakt zu suchen und ergebnisoffen auszuloten, was mit DAUSJV gemeinsam unternommen werden kann, spätere Fusion nicht ausgeschlossen.

Nächstes Treffen mit DEAN am Wochenende 7. - 9. September 2007 in München geplant.

Der DEAN e.V. ist der Alumniverein von ehemaligen Australien-Studenten aller Universitäten und Fachrichtungen, sowie Australiern die in Deutschland studiert haben. HIer finden sich infolge dessen viele Akademiker und damit auch Juristen, die klaren Australien-Bezug haben. Wir wollen die Chance nutzen, kurzfristig eine eigene Veranstaltung parallel mit DEAN zu gestalten, um uns so bekannter zu machen und mögliche Interessenten zu gewinnen.
Darüber hinaus werden wir ausloten, ob uns als Organisation Mitgliedschaft bei DEAN möglich ist.


Wir wünschen allen Mitgliedern bis zum nächsten Mal eine gute Zeit!


Für den Vorstand


Dr. Michael Rosenthal / Dr. Volker Linden